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Abschiebung in Deutschland

Ablauf, Kosten, Gründe und mehr!

Abschiebung in Deutschland

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Abschiebung Deutschland

Sie sind auf der Suche nach Informationen zum Thema Abschiebung? Dann sind Sie hier genau richtig! Wir haben auf dieser Informationsseite alles zusammengefasst was Sie interessieren könnte. Egal ob Gründe für eine Abschiebung, der Ablauf einer Rückführung, Kosten oder Informationen zu Hilfe. Alles finden Sie hier! Im Inhaltsverzeichnis unter diesem Text können Sie direkt zur gewünschten Frage gelangen. Um immer auf dem Laufenden zu bleiben, sollten Sie unsere Facebookseite liken!

Abschiebung

Was passiert bei einer Abschiebung?

Bei einer Abschiebung wird ein Flüchtling zurück in sein Heimatland geschickt. Das kann aus unterschiedlichen Gründen passieren. Er wird beispielsweise morgens, mittags oder sogar Nachts von der Bundespolizei und Mitarbeitern der Behörde für Migration und Flüchtlinge abgeholt. Die Fahrt geht zum nächstgelegen Flughafen. Dort werden dann Reisepass, Visum, Abschiebeanordnung und weitere Dokumente, sowie die körperliche Verfassung des Flüchtlings kontrolliert. Sollte es ab diesem Zeitpunkt keine weiteren Einwände für eine Rückführung geben, wird der Asylant zurück in sein Heimatland geflogen. Wie die Rückführung abläuft, finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

Wer entscheidet über eine Abschiebung?

Über eine Abschiebung entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sowie die Ausländerbehörden. Die BAMF ist eine zentrale Migrationsbehörde, die für ganz Deutschland zuständig ist. Eine Ausländerbehörde ist nur für einen bestimmten Landkreis zuständig. Beide Behörden arbeiten Hand in Hand. Das letzte Wort hat aber dann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Wie lange dauert eine Abschiebung?

Wie lange und wie schnell eine Rückführung dauert, liegt an drei Faktoren: fehlende Papiere, Witterungsgründe und dem Gesundheitszustand. In der Regel sind es 30 Tage nach dem Urteil. Jedoch werden alle drei Faktoren berücksichtigt. Bei fehlenden Papieren wie Reisepass kann es länger dauern. Das ist natürlich nicht ungewöhnlich, da 73 % keine Identitätsdokumente haben. Bundesländer wie Schleswig-Holstein, schieben generell Flüchtlinge nicht im Winter ab. Sollten Krankheiten vorliegen, findet eine Abschiebung auch nicht so schnell statt.

Wie kann man eine Abschiebung verhindern?

Wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, sollte sofort ein Anwalt oder Beratungsstelle aufgesucht werden. Diese helfen mit einer Klage beim Verwaltungsgericht. Dieses prüft dann, ob die Entscheidung der BAMF gerechtfertigt ist. Es kommt jedoch häufig vor, dass ein Ausländer aus anderen Gründen nicht sofort abgeschoben wird. Das kann durch fehlende Identität, Reiseunfähigkeit und dringenden persönlichen Gründen passieren (Ausbildung, Operation). Eine Heirat ist nach rechtskräftigem Urteil, die einzige Möglichkeit für immer in Deutschland zu bleiben.

Wer kann bei einer Abschiebung helfen?

Es gibt verschiedene Gründe für eine Abschiebung. Diese Gründe bestimmen eine Klagefrist, in der die Klage spätestens eingereicht werden muss. Hierfür sollten sich Betroffene direkt an einen Anwalt für Migrationsrecht wenden. Die Fristen sind relativ eng, daher sollten Sie keine Zeit verlieren. Die Frist beträgt nur eine Woche, wenn er „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt wird. Bei „(einfach) abgelehnt“ beträgt die Frist zur Klage zwei Wochen. Der erste Schritt wäre es, einen Antrag zu stellen, damit die mögliche Rückführung erst nach dem Verfahren möglich ist.

Abschiebung Kosten

Was kostet eine Abschiebung?

Eine freiwillige Rückkehr ist wesentlich günstiger als eine Abschiebung. Der Grund dafür ist der hohe Personalaufwand. Zu den Polizisten kommen noch Dolmetscher und medizinisches Personal. Weitere Kosten entstehen zudem durch die Vorbereitung. Wie hoch die Abschiebungskosten sind, kann nicht pauschal gesagt werden. Im Durchschnitt beträgt die Rückführung in einem Linienflug pro Flüchtling ca. 20.000 – 70.000 Euro. Wenn dafür extra ein Flugzeug für den Transport gemietet wird, kommen ca. 250.000 Euro dazu! Für Rückführungen ins osteuropäische Ausland liegen die Kosten zwischen 5.000 – 7,000 €.

Wer zahlt für Abschiebungen?

In Paragraf 66 des Aufenthaltsgesetzes heißt es: „Kosten, die durch die Durchsetzung einer räumlichen Beschränkung, die Zurückweisung, Zurückschieben oder Rückführung entstehen, hat der Ausländer zu tragen.“ Trotzdem bleibt der Staat meistens auf den Kosten sitzen, da er das Geld vorlegt. Rund 98 % der Abschiebekosten wird nicht zurückgezahlt. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex zahlt jedoch den Großteil der Rückführung. Das klingt für den Steuerzahler erst einmal beruhigend, ist es aber nicht. Die Agentur wird nämlich von Deutschland mitfinanziert.

Wer organisiert eine Abschiebung?

Die Abschiebung wird immer vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) organisiert. Sollte nach dem rechtskräftigen Beschluss der Flüchtling nicht freiwillig ausreisen, droht die Rückführung durch einen Mitarbeiter der Ausländerbehörde und der Bundespolizei. Der Mitarbeiter der Ausländerbehörde wird von der BAMF über die Rückführung informiert. Zusammen mit der Bundespolizei wird der Flüchtling dann abgeholt und zum nächsten Flughafen gebracht. Der abgelehnt Asylbewerber wird am Flughafen anschließend der Landespolizei übergeben. Diese begleiten den Flüchtling dann durch Prüfung bis ins Flugzeug. In schwerwiegenden Fällen reisen die Polizisten mit bis ins Heimatland.

Abschiebung Ablauf

Der Ablauf einer Abschiebung in Deutschland ist immer der Gleiche. Nachdem der Asylantrag abgelehnt wurde, wird der Asylbewerber darüber informiert. Danach hat er die Möglichkeit das Land freiwillig in den nächsten 4 Wochen zu verlassen. Dem Flüchtling wird ein Flugticket, sowie ein Betrag zwischen 300 – 700 Euro angeboten. Dieses Geld soll den Neustart im Heimatland erleichtern. Sollte der abgelehnte Asylbewerber dieses Angebot nicht annehmen, droht die Abschiebung. In besonderen Fällen wird der Flüchtling in Abschiebehaft genommen. Dafür muss es aber Hinweise auf eine Fluchtgefahr in ein anderes Land geben.

Benachrichtigung

Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über die Zukunft eines Flüchtlings entschieden hat, wird dieser darüber informiert. Dieses Urteil kann der abgelehnte Asylbewerber mit einem Anwalt, der spezialisiert auf Asylrecht ist anfechten. Sollte es zu einer Entscheidung gegen den Verbleib des Asylbewerbers gekommen sein, hat der abgelehnte Asylbewerber zunächst die Möglichkeit Deutschland freiwillig zu verlassen. Die Frist Deutschland zu verlassen, beträgt nach dem Urteil 4 Wochen. Sollte der abgelehnte Asylbewerber keine rechtlichen Schritte einleiten, beträgt auch hier die Frist der Ausreise nach der Benachrichtigung durchschnittlich 4 Wochen.

Möglichkeiten einer Ausreise

Freiwillige Ausreise

Wenn sich der Ausländer für eine freiwillige Rückkehr entscheidet, wird ihm ein kostenloses Flugticket, sowie verschiedene Förderprogramme angeboten. Diese Förderprogramme sollen ihm helfen den Neustart in der Heimat zu erleichtern. Zudem wird für eine freiwillige Ausreise aus Deutschland ein Betrag von 300 bis 700 Euro angeboten, je nach Herkunftsland. Viele nehmen dieses Angebot an, da sie Deutschland früher oder später verlassen müssen.

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Jedoch nehmen nicht alle dieses Angebot an. Das ist dann der Zeitpunkt, ab dem man von einer Abschiebung spricht. Jetzt wird die Rückführung von der Ausländerbehörde und der Landespolizei durchgeführt. Das kann gegebenenfalls auch zwangsweise erfolgen. Jedoch nehmen nicht alle dieses Angebot an. Das ist dann der Zeitpunkt, ab dem man von einer Abschiebung spricht. Jetzt wird die Rückführung von der Ausländerbehörde und der Landespolizei durchgeführt. Das kann gegebenenfalls auch zwangsweise erfolgen.

Terminvereinbarung der Ausreise

Sollt es kein Abschiebehindernis geben, steht einer Abschiebung aus Deutschland nichts mehr im Weg. Sollte der Flüchtling das Land nicht freiwillig verlassen, wird ein interner Abschiebetermin festgesetzt. Dieser Termin wird dem Flüchtling natürlich nicht mitgeteilt. Der Grund dafür ist eine bestehende Fluchtgefahr. Sollte schon nach der schriftlichen Benachrichtigung Fluchtgefahr bestehen, kann der abgelehnt Asylbewerber auch in Abschiebungshaft genommen werden. Dafür müssen aber bestimmte Voraussetzungen zutreffen.

Tag der Abschiebung

Mitarbeiter der Ausländerbehörde und der Landespolizei des jeweiligen Bundeslandes sind für die Abholung und den Transport zuständig. Beide sind für den korrekten Ablauf bis zum Flughafen verantwortlich. Das neue Asylgesetz sieht vor, dass die Abholung ohne Vorankündigung erfolgt. Das bedeutet das dies jeder Zeit möglich ist. Daher kann es morgens, mittags oder nachts passieren. Die Flüchtlinge haben in der Regel eine halbe Stunde Zeit, ihre wichtigsten Sachen zu packen. Erlaubt ist ein Gesamtgewicht von 20 Kilogramm. Nachdem der Bus am Flughafen angekommen ist, übergeben die Landespolizisten an die Bundespolizisten. Diese begleiten die Flüchtlinge zur zentralen Aufnahmestelle im Flughafen. 

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Prüfung vor der Ausreise

Gesundheitlicher Zustand

Jetzt kommt das wichtigste zum Thema „Abschiebung Ablauf“. Um eine Abschiebung zu verhindern, werden sehr oft ärztliche Atteste vorgelegt. Diese werden seit dem 17. März 2016 strenger geprüft. Das wurde von der Bundesregierung im Asylpaket 2 beschlossen. Grund dafür ist, dass Asylbewerber körperliche Erkrankungen als Ausrede benutzen. Sollten die angegeben Erkrankungen keine schwerwiegenden Gründe gegen eine Abschiebung darstellen, wird diese auch mit Attest erfolgen. Sollte der Flüchtling körperlich nicht in der Lage sein zu fliegen, wird er an diesem Tag nicht abgeschoben. Wenn der körperliche Zustand nicht eindeutig ist, wird die Flughafenklinik eingeschaltet.

Dokumente für die Ausweisung

Bei der Prüfung wird nicht nur der gesundheitliche Eindruck geprüft, sondern auch alle benötigten Dokumente. Es wird geprüft, ob der Reisepass, ein Visum, die Abschiebeanordnung, das Flugticket und die Bescheinigung zur Flugtauglichkeit vorhanden ist.

Der Flug ins Heimatland

Sollte es Anzeichen für Probleme geben, werden die Bundespolizisten die Flüchtlinge bis in ihr Heimatland begleiten. Sollte das nicht der Fall sein, begleiten zwei Bundespolizisten den abgelehnten Asylbewerber durch den Transitbereich zum Flugzeug. Hier wird der Flugkapitän alle Ausreisenden beurteilen. Sollte er Bedenken um die Sicherheit des Flugzeuges und der Passagiere haben, wird die Abschiebung auch abgebrochen. Grund dafür können Panik und hohe Aggressivität sein. Sobald der Flugkapitän sein Einverständnis gegeben hat, kann der Flug starten. Da einige Länder sich gegen die Einführung von organisierten Einzelflügen ausgesprochen haben, werden ihre heimkehrenden Staatsbürger nur mit Linienflügen zurück ins Heimatland geflogen. Es gibt jedoch gemietete Flugzeuge, die größere Gruppen zurück ins Heimatland fliegen. Diese gemieteten Flugzeuge kosten rund 250.000 €!

Abschiebung Gründe

Es gibt viele Diskussionen zum Thema „Abschiebung Gründe“. Wir wollen Ihnen erklären, warum ein Flüchtling aus Deutschland abgeschoben werden kann. Dazu erklären wir Ihnen die fünf wichtigsten Gründe für eine Abschiebung! Unerlaubte Einreise ist nur eins davon. Probleme mit der Aufenthaltsgenehmigung ist der häufigste Grund für eine Rückführung. Die letzten beiden Gründe sind die Arbeitslosigkeit und Straftaten. Wie, was und warum, erklären wir Ihnen in den einzelnen Unterpunkten!

1. Unerlaubte Einreise

Sollte ein Flüchtling unerlaubt nach Deutschland eingereist sein, ist das ein Grund für eine sofortige Abschiebung. Es ist strafbar unerlaubt in ein Land einzureisen, wenn man keinen gültigen Ausweis oder einen Passersatz hat. Dazu benötigt man einen erforderlichen Aufenthaltstitel. Das bedeutet soviel wie Aufenthaltsdokumente, die Drittstaatsangehörige für einen Aufenthalt in den Mitgliedsstaaten ausgestellt werden. Sollten diese nicht vorliegen, begeht er eine Straftat und wird umgehend abgeschoben.

2. Aufenthaltsgenehmigung rechtzeitig verlängern

Viele Flüchtlinge erhalten eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre. Nach diesen drei Jahren erlischt die Aufenthaltsgenehmigung automatisch. Das bedeutet, dass der Asylant das Land wieder verlassen muss. Das kann jedoch umgangen werden, wenn er eine Verlängerung beantragt. Leider vergessen einige diesen Antrag rechtzeitig zu stellen und werden daher ausgewiesen. Es ist nicht einfach nach dem Ablauf der drei Jahre eine neue Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen. Das sollte am besten mit einem Anwalt für Migration abgesprochen werden.

3. Aufenthaltserlaubnis wird nicht verlängert

Eine Aufenthaltsgenehmigung kann aber auch abgelehnt werden, obwohl man alle Fristen eingehalten hat. Das kann verschiedenste Gründe haben. Es kann sein, dass keine Gefahr mehr für den Flüchtling im Heimatland besteht. Viele flüchten aus Angst vor religiöser Verfolgung oder politischen Gründen. Auch wenn man im Krieg getötet werden kann oder Folter droht, wird man als Flüchtling anerkannt. Sollten diese Gefahren aber nicht mehr bestehen, wird der Flüchtling gebeten das Land zu verlassen. Dafür hat er in der Regel einen Monat Zeit. Dies kann auch mit einem Anwalt für Migration angefochten werden. Dafür sollten Sie zeitnah einen Anwalt oder Hilfestellen aufsuchen.

4. Abschiebung wegen Arbeitslosigkeit

Die Aufenthaltsgenehmigung gilt wie gesagt erstmal für drei Jahre. Um eine Verlängerung zu erhalten, ist es wichtig sich zu integrieren. Dazu gehört nicht nur ein gutes Umfeld, sondern auch einen Arbeitsplatz. Wenn sich der Asylbewerber in die Gesellschaft einbringt, steht der Verlängerung eigentlich nichts im Wege. Jedoch finden oder suchen nicht alle eine Arbeit. Viele bleiben lieber in ihrem eigenen Umfeld und versuchen es erst nicht. Nur Geld annehmen, ohne etwas dafür zu tun, gefällt der Ausländerbehörde nicht. Sollte es nach den drei Jahren zu keinem Arbeitsverhältnis gekommen sein, stehen die Chancen nicht gut. Eine Rückführung ins Heimatland ist sehr wahrscheinlich!

5. Abschiebung nach Straftat

Das wahrscheinlich heiß diskutierteste Thema zu „Abschiebung Gründe“ sind Straftaten. Eigentlich sollte dies klar geregelt sein. Das Gesetzt sagt:

Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, wird ausgewiesen, wenn die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles vorzunehmende Abwägung der Interessen an der Ausreise mit den Interessen an einem weiteren Verbleib des Ausländers im Bundesgebiet ergibt, dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt.“

Die meisten Asylbewerber suchen Schutz und Frieden in Deutschland, leider gibt es immer wieder Ausnahmen. Ausgewiesen werden mit großer Wahrscheinlichkeit Straftäter, die zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt worden sind. Bei Haftstrafen unter drei Jahren entscheiden die Behörden nach der Strafe und der Straftat individuell. Bei Straftaten mit Drogen oder Landfriedensbruch genügen schon Haftstrafen von zwei Jahren für eine Abschiebung. Sexuelle Übergriffe und Auseinandersetzungen mit Polizisten werden seit kurzem noch strenger geprüft und führen sehr schnell zur Rückführung ins Heimatland.